Nexvyra

Dritte Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung verkündet (BGBl. 2026 I Nr. 259), Inkrafttreten 15.09.2026

Veröffentlicht: 2026-09-14 · Ereignis: 2026-09-14 · gesetzgebung

# Dritte Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung verkündet (BGBl. 2026 I Nr. 259), Inkrafttreten 15.09.2026

Kurzmeldung

Die Dritte Verordnung zur Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (GIGV) ist am 14. September 2026 im Bundesgesetzblatt Teil I unter Nr. 259 verkündet worden; ausgefertigt wurde sie am 9. September 2026. Das Bundesministerium für Gesundheit weist als Inkrafttretensdatum den 15. September 2026 aus. Die amtliche Jahresübersicht des Bundesgesetzblatts ordnet die Verordnung dem Sachgebiet Sozialgesetzbuch zu. Es ist die dritte Änderung der GIGV seit ihrer Neufassung im September 2024.

Kernfakten

| Punkt | Wert | |---|---| | Datum | 2026-09-14 (Verkündung) | | Gericht/Institution | Verkündung im Bundesgesetzblatt Teil I; federführend Bundesministerium für Gesundheit (BMG) | | Aktenzeichen | BGBl. 2026 I Nr. 259; ELI: eli/bund/bgbl-1/2026/259 | | Rechtsgrundlage | Änderung der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (GIGV); Sachgebiet laut amtlicher Übersicht: Sozialgesetzbuch | | Wirkung | Ausfertigung 09.09.2026, Verkündung 14.09.2026, Inkrafttreten 15.09.2026 (Angabe des BMG) |

Was das bedeutet

Die GIGV regelt die Governance der Interoperabilität in der Gesundheits-IT. Adressatenkreis solcher Regelungen sind typischerweise Hersteller und Betreiber von Gesundheits-IT-Systemen, Leistungserbringer, die gematik sowie die Selbstverwaltungskörperschaften. Das Inkrafttreten bereits am Tag nach der Verkündung lässt den Betroffenen keine Übergangszeit — wer Gesundheits-IT betreibt oder herstellt, sollte den geänderten Verordnungstext daher kurzfristig gegen die eigenen Prozesse prüfen.

Der Weg der Verordnung ist über das BMG belegt: Referentenentwurf vom 13. Mai 2026, anschließend ein Stellungnahmeverfahren mit einer breiten Beteiligung. Stellung genommen haben unter anderem die gematik, die Kassenärztliche Bundesvereinigung, die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung, der Bundesverband Gesundheits-IT, der Qualitätsring Medizinische Software, Integrating the Healthcare Enterprise, mehrere medizinische Fachgesellschaften sowie Pflege- und Sozialverbände. Die Breite dieses Kreises ist ein Indiz dafür, dass die Änderung nicht rein redaktioneller Natur ist; belegt ist damit aber nur die Beteiligung, nicht der Inhalt.

Einordnung in die Normhistorie (ebenfalls BMG-belegt): Die GIGV stammt vom 14. Oktober 2021 (in Kraft 15.10.2021), wurde am 13. September 2024 neu gefasst (BGBl. 2024 I Nr. 279, in Kraft 14.09.2024) und seither zweimal geändert — Erste Änderungsverordnung vom 19.12.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 419, in Kraft 01.01.2025) und Zweite Änderungsverordnung vom 16.06.2026 (BGBl. 2026 I Nr. 167). Die hier gemeldete Dritte Änderungsverordnung setzt diese Reihe fort.

Hinweis zur Quellenlage: Der amtliche Regelungstext war über die hier ausgewertete Abrufschicht nicht im Volltext auslesbar; die Detailseite zu Nr. 259 lieferte keinen auswertbaren Inhalt (clientseitig gerendert). Belegt sind daher ausschließlich die Angaben der amtlichen Jahresübersicht des Bundesgesetzblatts Teil I (Titel, Verkündungsdatum, Ausfertigungsdatum, Sachgebiet) sowie die Angaben der BMG-Seite zur GIGV (Kurztitel, Inkrafttretensdatum, Datum des Referentenentwurfs, Liste der Stellungnahmen, Normhistorie). Welche Einzelvorschriften der GIGV geändert werden und welche Pflichten daraus konkret folgen, wird in dieser Meldung bewusst nicht benannt. Maßgeblich ist allein der verlinkte amtliche Regelungstext.

Für vertiefte Information

Quelle

Stand

Passende Themen