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Brennstoffwechselanrechnungsverordnung (BSWAV) verkündet — BGBl. 2026 I Nr. 343a

Veröffentlicht: 2026-11-17 · Ereignis: 2026-11-17 · gesetzgebung

# Brennstoffwechselanrechnungsverordnung (BSWAV) verkündet — BGBl. 2026 I Nr. 343a

Kurzmeldung

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat die Brennstoffwechselanrechnungsverordnung (BSWAV) vom 16. November 2026 erlassen; sie ist am 17. November 2026 im Bundesgesetzblatt (BGBl. 2026 I Nr. 343a) verkündet worden. Die Verordnung regelt, wann Investitionen in die Umrüstung von Kohle- auf Gasbefeuerung bei den Ausschreibungen nach dem Strom-Versorgungssicherheits-und-Kapazitätengesetz wie Investitionen in eine Neuerrichtung auf die Mindestinvestitionsschwellen angerechnet werden.

Kernfakten

| Punkt | Wert | |---|---| | Datum | 2026-11-17 (Verkündung; Ausfertigung 16.11.2026) | | Gericht/Institution | Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Verordnungsgeber) | | Aktenzeichen | BGBl. 2026 I Nr. 343a; FNA 752-18-2 | | Rechtsgrundlage | § 85 Nr. 2 Buchst. a Strom-Versorgungssicherheits-und-Kapazitätengesetz (BGBl. 2026 I Nr. 210a); § 14 Abs. 2 i. V. m. Anlage 5 Nr. 2.3.1 dieses Gesetzes | | Wirkung | Inkrafttreten am Tag nach der Verkündung (§ 3 BSWAV) |

Was das bedeutet

Die BSWAV gilt für die Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten und für Erzeugungskapazitäten (§ 3 Abs. 1 Nr. 1 und 2 des Kapazitätengesetzes). Investitionskosten eines Brennstoffwechselprojekts zählen als Neuerrichtungskosten, wenn die umzurüstende Braunkohle- oder Steinkohleanlage bzw. -Kleinanlage (im Sinne von § 3 Nr. 9, 10, 25, 26 KVBG) am 22. Juli 2026 bereits endgültig stillgelegt war oder ihr Stilllegungsdatum bzw. eine Anordnung der gesetzlichen Reduzierung nach dem KVBG vor dem 1. Januar 2030 liegt bzw. wirksam wird. Relevant ist das vor allem für Kraftwerksbetreiber und Projektierer, die bestehende Kohlestandorte auf Gas umstellen und an den Ausschreibungen teilnehmen wollen.

Quelle

Stand